Allgemeine Geschäftsbedingungen

Tischline ist ein Angebot der: 
TischLine deck dich Bringdienst UG (haftungsbeschränkt)
Carl Petersen Strasse 80
20535 Hamburg Telefon: 040 / 875 00 198
E-Mail: info (at) tischline.de

Geschäftsführer: Jonas Carp
HRB: 117670 Amtsgericht Hamburg
USt-Idnr: DE276463595

- nachstehend „Tischline" genannt 

1. Geltungsbereich dieser AGB

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche vertraglichen Beziehungen, die über das Portal im Verhältnis zu Tischline eingegangen werden.

2. Allgemeines

Tischline ist ein Portal zur Betrieb eines Bringdienstes, die Planung von Rezepten sowie der Einkauf und die Lieferung der Zutaten.

Gibt der Kunde über das Internetportal von Tischline eine Bestellung auf, so verpflichtet sich Tischline zur Erbringung der Dienstleistung, dass dem Kunden einmal oder als Abonnement Lebensmittel in einer Einkaufstüte (Kochbox) zusammen gestellt werden und dass diese dem Kunden nebst Rezepten für eine im Shop frei wählbare Anzahl Personen, an die gewünschte Adresse geliefert werden. 

Der Kunde zahlt bereits im Nachgang an seine Bestellung den angezeigten Preis, ggfs. zzgl. der im Shop genannten Versandkosten, der neben den Kosten für die Dienstleistung auch eine Sicherheit (Kaution) für den Warenwert der Kochbox enthält.

Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Tischline wird durch Erfüllungsgehilfen bzw. Stellvertreter von Tischline im Zuge der Übergabe der Kochbox geschlossen, wobei sich der Kunde auch bis zur Übergabe der Kochbox auch noch gegen den Abschluss des Kaufvertrages entscheiden kann. Bei der Übergabe der Kochbox schließt der Erfüllungsgehilfe von Tischline bzw. deren Stellvertreter mit dem Kunden den Kaufvertrag, sofern der Kunde die hierfür erforderliche Willenserklärung hierfür abgibt oder entsprechend schlüssig handelt, dass eine Willenserklärung als abgegeben gilt.

Gegebenenfalls erfolgt die Lieferung der Waren an den Kunden durch von Tischline beauftragte Subunternehmer.

Im Falle des Abschlusses des Kaufvertrags am Lieferort wandelt sich die Kaution in den Kaufpreis für die erhaltenen Leistungen. Sollte der Kunde den Kaufvertrag mit dem Erfüllungsgehilfen bzw. Stellvertreter von Tischline nicht schließen, erstattet Tischline dem Kunden die geleistete Kaution.

3. Informationen zum Vertragsschluss: Dienstvertrag über die Auswahl und Verpackung der Waren; Kaufvertrag über die bestellten Waren

(1) Mit einer Bestellung über das Internetportal schließt der Kunde mit Tischline zunächst einen Dienstvertrag ab, sofern das Angebot des Kunden durch Tischline angenommen wird. Dieser beinhaltet, dass dem Kunden einmal oder als Abonnement Lebensmittel in einer Einkaufstüte (Kochbox) zusammen gestellt werden und dass diese dem Kunden nebst Rezepten für eine im Shop frei wählbare Anzahl Personen an die gewünschte Adresse geliefert werden.

(2) Der Kaufvertrag über die jeweilig bestellten Waren wird mit dem Kunden durch dessen Willenserklärung bzw. rügelose Entgegennahme der Kochbox an der angegebenen Lieferadresse abgeschlossen. 

(3) Für eine Bestellung einer Zusammenstellung und Belieferung von Tischline müssen die Artikel zunächst durch einen Mausklick auf den Link "in den Warenkorb" zur Bestellung vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“ (den Sie jederzeit über einen Link erreichen) werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche „Zur Kasse gehen“ durch den Bestellvorgang geführt, in dem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden. Kunden haben auch im eigenen Interesse wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn der Kunde im Bestellschritt Nr. 6 („Bestellübersicht“) den Button "jetzt kostenpflichtig kaufen"“ betätigt.

Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Dienstvertrages, welches Tischline während der angegebenen Geschäftszeiten innerhalb von 2 Tagen annehmen kann.

(4) Die Annahme durch Tischline erfolgt durch die Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail.

(5) Tischline speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschafft Tischline dem Kunden die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ein Zugang zu den bei Tischline gespeicherten Vertragstexten ist - mit Ausnahme der frei zugänglichen AGB - nur registrierten Kunden über deren Kundenkonto möglich.

(6) Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und in den Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kann.

(7) Die Vertragssprache ist Deutsch. 

4. Preise; Zahlungs- und Versandbedingungen

Es gelten die angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sie setzten sich zusammen aus den Kosten für die Dienstleistung (90% des Bestellwerts) und die zu liefernden Waren (10% des Bestellwerts).

Tischline akzeptiert alle auf der Internetseite angegebenen Zahlungsarten. Der Gesamtpreis ist je nach gewählter Zahlungsart an Tischline zahlbar.

5. Lieferung und Lieferzeiten

(1) Die Belieferung erfolgt  durch von Tischline oder beauftragte Subunternehmer.

(2) Die Lieferzeiten sind entweder der Produktbeschreibung oder den Angaben zu den gesondert abrufbaren Angaben hierzu im Internetportal zu entnehmen.

(3) Teillieferungen sind zulässig, außer der Kunde hat hieran erkennbar kein Interesse oder ihm sind diese erkennbar unzumutbar. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn

  a) die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
  b) die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
  c) dem Kunden hierdurch weder erheblicher Mehraufwand noch zusätzliche Kosten entstehen oder der Verkäufer sich zur Übernahme
      dieser Kosten bereit erklärt.

Die Kosten für Transport und Verpackung werden, soweit solche erhoben werden, bei Teillieferungen nur einmal berechnet. 

Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6. Rückerstattungen

(1) Sofern der Kunde den Dienstleistungsvertrag mit Tischline vor der vollständigen Erbringung der bestellten Leistungen durch Tischline widerruft, so gelten die in der Widerrufsbelehrung unter dem Punkt „Folgen des Widerrufs“ genannten Regelungen. 

(2) Hat Tischline seine Dienstleistungen unter Erfüllung aller Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 erbracht und schließt der Kunde in dem jeweiligen Markt oder am vereinbarten Lieferort gleichwohl den Kaufvertrag mit dem Anbieter nicht, so erstattet Tischline dem Kunden die für die Leistungen gezahlte Kaution unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei Tischline eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Tischline dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Eine Rückerstattung der Kosten der Dienstleistung erfolgt in diesem Fall nicht.

7. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

(1) Wenn Sie bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handeln, besteht kein Widerrufsrecht.

(2) Das Widerrufsrecht kommt zum Erlöschen, wenn Tischline seine Dienstleistungen vollständig erbracht hat und der Kunde, der Verbraucher ist,  sich zuvor vor Abschluss des Bestellvorgangs ausdrücklich damit einverstanden erklärt und verlangt hat, dass Tischline vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnen soll und er gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Tischline verliert.

8. Haftung von Tischline

Tischline haftet gegenüber Kunden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und/oder Vermögensschäden haftet Tischline nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die Anbieter und Kunde vertrauen darf.

Gesetzliche Gewährleistungsansprüche des Kunden werden durch diese Haftungsbegrenzung nicht berührt.

9. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden 

Das Verfahren von Tischline zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte der Kunde demnach Beschwerden vorbringen wollen, kann er dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.

Unabhhängig davon können Sie unter folgendem Link die Europäische Plattform für Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten erreichen:

http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Es wird darauf hingewiesen, dass Tischline nicht verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Bereitschaft dazu kann jedoch im Einzelfall erklärt werden.

10. Gerichtsstand, Rechtswahl

(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist der Sitz von Tischline, wenn der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Persoen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(2) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, es sein denn, dass dem Verbraucher dadurch der Schutz entzogen würde, der ihm durch die zwingenden Vorschriften des Staates gewährt wird in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. In letzterem Fall gilt das Recht des Staates in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. 

11. Zusatzbestimmungen

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.